Gemeinde Kranenburg

Pressemitteilung (21.12.2023)

Gemeinde Kranenburg
Der Bürgermeister

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Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Kranenburg durch die gpaNRW

Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Kranenburg

„Kranenburg punktet mit soliden Gemeindefinanzen und leistungsfähigen Organisationsstrukturen."

Kranenburg/Herne, 14. Dezember 2023. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Gemeinde Kranenburg im Rahmen der überörtlichen Prüfung genau in den Blick genommen. Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob die Gemeinde sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird.

Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun im Haupt- und Finanzausschuss durch den Projektleiter Thomas Knuth, die gpa-Prüfenden Patrick Marhofen und Nicole Orlob sowie die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

„Die Kommunalfinanzen durchlaufen gerade einen harten Stresstest. Die geopolitischen Verwerfungen in Verbindung mit Inflation und wirtschaftlicher Rezession sind die wesentlichen Stressfaktoren. Der Gemeindehaushalt spiegelt diese Entwicklung wider. Allerdings ist Kranenburg gut gerüstet, um die anspruchsvolleren Zeiten erfolgreich zu bewältigen. Nun gilt es die Resilienz der Gemeindefinanzen weiter zu optimieren", erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar anlässlich der Ergebnispräsentation.
Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen.

„Positive Jahresergebnisse sind ein Merkmal der Kranenburger Haushalte in den Jahren 2017 bis 2021. In diesem Betrachtungszeitraum konnte die Kommune Überschüsse von 4,63 Millionen Euro erzielen. Der Jahresabschluss 2022 weist einen weiteren Überschuss von 2,3 Millionen Euro aus. Der Haushalt ist strukturell ausgeglichen. Konkret: Die Gemeinde ist haushaltsrechtlich uneingeschränkt handlungsfähig. Die Verbindlichkeiten sind unterdurchschnittlich und die Eigenkapitalquote bewegt sich im interkommunalen Vergleich auf durchschnittlichem Niveau", benennt gpa-Prüfer Patrick Marhofen die durchaus positiven Fakten zum Gemeindehaushalt. Allerdings schlagen in den nächsten Jahren die aktuellen Vielfachkrisen auch im kommunalen Haushalt voll durch. Kranenburg plante bereits im Haushaltsplan 2023 für alle Jahre bis 2026 mit Jahresdefiziten. Im aktuell zur Beratung stehenden Haushaltsplan für 2024 fallen die Defizite bis 2027 noch größer aus. Diese Defizite sollen über die Ausgleichsrücklage abgefedert werden. Die gpaNRW empfiehlt der Gemeinde ihre solide Haushaltswirtschaft fortzusetzen und die aktuellen Entwicklungen genau zu verfolgen, um im Bedarfsfall reagieren zu können. Lob erhält die Gemeindeverwaltung für ihre gute Haushaltsteuerung. Der Wallfahrtsort sollte ergänzend ein unterjähriges Finanzberichtswesen etablieren, um dadurch schneller auf sich verändernde Rahmenbedingungen reagieren zu können. Eine weitere Optimierungsmöglichkeit liegt aus Sicht der gpaNRW im Bereich des Fördermittelmanagements durch Einrichtung eines zentralen Fördermittelcontrollings.

Das Vergabewesen führt die Niederrheingemeinde bisher dezentral durch. „Wir raten zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle, um Fachwissen zu bündeln und Prozesse zu vereinheitlichen", begründet gpa-Projektleiter Thomas Knuth die Handlungsempfehlung. Auch sollten Dienstanweisungen aktualisiert oder wo nötig neu etabliert werden. „Unsere Muster-Dienstanweisungen können hierbei sicher nützlich sein", gibt Thomas Knuth einen ganz konkreten Tipp.

Die Prüfungsergebnisse im Handlungsfeld IT an Schulen sind überdurchschnittlich. „Ein schulübergreifender Medienentwicklungsplan existiert und wird gelebt. Die Gemeinde hat jederzeit einen Überblick über die eingesetzten Ressourcen. Die Glasfaseranbindung der Schulstandorte ist abgeschlossen. Die Gemeinde Kranenburg ist in diesem Zukunftsfeld auch im interkommunalen Vergleich gut unterwegs", lobt Thomas Knuth die Arbeit der Gemeindeverwaltung.

Die ordnungsbehördlichen Bestattungen waren ein weiterer Bestandteil der Prüfung. „Ordnungsbehördliche Bestattungen kommen in Kranenburg regelmäßig vor. Die Verwaltung hält die gesetzlichen Normen ein und wickelt die Vorgänge ordnungsgemäß ab", informiert gpa-Prüferin Nicole Orlob. Die Verfahrensstandards mit Fristen und Arbeitsabläufen sollte die Gemeinde ergänzend verschriftlichen, um für Vertretungsfälle gewappnet zu sein, so die gpaNRW.

Die Bestattungskultur erfährt einen Umbruch. Die Nachfrage nach alternativen, pflege- und kos-tenarmen Bestattungsformen wächst. Dieser Wandel hat Auswirkungen auf das kommunale Friedhofswesen. „Die Gemeinde Kranenburg stellt sich den Veränderungen. Sie nimmt eine jährliche Gebührenkalkulation vor, hat eine Fachsoftware eingeführt und beabsichtigt auf der Homepage mehr Informationen bereitzustellen", hebt Nicole Orlob anerkennend hervor. Optimierungspotenzial liegt aus Sicht der gpaNRW noch in der Erarbeitung eines Friedhofsbedarfskonzeptes.

„Die Wallfahrtsgemeinde Kranenburg verfügt über solide Gemeindefinanzen und leistungsfähige Organisationsstrukturen. Damit setzt Kranenburg ein Ausrufezeichen im interkommunalen Ranking. Gute Voraussetzungen also, um die aktuellen Aufgaben zu meistern. Die geografische Lage der Gemeinde bringt zusätzliche Besonderheiten und Aufgaben mit sich, umso wichtiger ist die Erhaltung des soliden Finanzfundaments. Bei dieser Arbeit kann unser Prüfungsbericht ganz sicher einige Hilfestellungen liefern", resümiert die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar am Ende der Ergebnispräsentation.

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September Bürgermeister a.D. Michael Esken.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.